Scheidung und Unterhalt

Im Familienrecht werden im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) folgende Unterhaltstatbestände unterschieden bzw. begründet:

Die durch die Ehe begründete Unterhaltspflicht: Der Familienunterhalt, der Trennungsunterhalt und der nacheheliche Unterhalt;

Die durch Verwandtschaft begründete Unterhaltspflicht: d.h. der Unterhalt ehelicher und nichtehelicher Kinder gegen die Eltern sowie der Unterhalt der Eltern gegen erwachsene Kinder;

Unterhaltsansprüche der Mutter eines nichtehelichen Kindes gegen dessen Erzeuger.

Der Familienunterhalt betrifft die wechselseitige Pflicht der Eheleute, durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. Er spielt in der Regel im Scheidungsverfahren keine Rolle mehr, weil die Eheleute vor der Scheidung getrennt leben.

Der Trennungsunterhalt ist der Unterhalt des einen Ehegatten, der dem anderen  während der Trennungszeit zu zahlen ist.Die Trennungszeit ist die Zeit von dem Tage an, an welchem sich die Eheleute voneinander getrennt haben bis zur Rechtskraft des gerichtlichen Scheidungsbeschlusses. Eine Trennung ist schon bei der "Trennung von Tisch und Bett" zu bejahen. Die Eheleute müssen die Trennung also nicht durch Bezug verschiedener Wohnungen herbeiführen, sondern können sich auch innerhalb der ehelichen Wohnung bereits trennen. Dies setzt voraus, dass jeder Ehegatte innerhalb der ehelichen Wohnung über eine eigene Schlafstätte verfügt und unter den Eheleuten keine wechselseitige Versorgung mehr stattfindet.

Der nacheheliche Ehegattenunterhalt betrifft einen Unterhaltstatbestand für die Zeit nach Rechtskraft des gerichtlichen Scheidungsbeschlusses. Ist die Ehe durch gerichtlichen Beschluss geschieden, kann gegen diesen Beschluss binnen Monatsfrist Beschwerde zu einem Oberlandesgericht eingelegt werden. Verstreicht diese Frist ohne dass ein Beteiligter Beschwerde einlegt, wird der Scheidungsbeschluss rechtskräftig. Erst von diesem Tage an greift der Tatbestand des nachehelichen Ehegattenunterhalts.

Ob ein Unterhaltsanspruch besteht, hängt von vielen Einzelheiten ab. In der Rechtsprechung wird grundsätzlich unterschieden zwischen der Bedürftigkeit desjenigen, der Unterhalt benötigt und der Leistungsfähigkeit desjenigen, der Unterhalt zahlen soll. In allen Fällen sind die Einkommensverhältnisse der Beteiligten von entscheidender Bedeutung. Bei der Ermittlung eines Unterhaltsanspruches muss also in jedem Fall das unterhaltsrelevante Einkommen der Beteiligten ermittelt werden. Dabei handelt es sich um die tatsächlich erzielten Einkünfte, wobei dies nicht nur Einkünfte aus Erwerbstätigkeit sind, sondern auch Einkünfte aus anderen Einkunftsarten wie z.B. Kapitaleinkünfte, Mieteinnahmen etc. In manchen Fällen werden auch fiktive Einkünfte ermittelt, wie z.B. der Wohnwertvorteil einer eigen genutzten Immobilie oder fiktives Arbeitseinkommen bei einem Verstoß gegen die Erwerbspflicht.

Bei dem Kindesunterhalt spielen die Einkommensverhältnisse der Kindeseltern ebenfalls eine entscheidende Rolle, weil sich der Lebensstandard der Kinder von dem Lebensstandard der Eltern ableitet. Zur Bemessung der Unterhaltshöhe des Kindesunterhalts stehen verschiedene Leitlinien / Tabellen zur Verfügung. Die bekannteste ist die Düsseldorfer Tabelle. Daneben haben fast alle Oberlandesgerichte die Düsseldorfer Tabelle durch eigene Leitlinien ergänzt.

© 2017 – Online-Scheidungsformular und Informationen zur Scheidung von Rechtsanwältin Lena Kempf